Sie haben ein Warenzeichen. Was ist das nächste?

Sie wurden zum Besitzer des Warenzeichens auf dem Territorium Russlands. Es schiene, als ob Sie von nun ab "ruhig schlafen können", wie man in Russland sagt, weil Ihr Eigentum geschützt ist. Aber…

Haben Sie schon irgendwann daran gedacht, in wie weit die Registrierung Ihres Warenzeichens wirksam ist?
Wissen Sie, dass Sie Ihr Warenzeichen jede Zeit verlieren können?

Leider ist es wahr.

Gefahr des Warenzeichenverlustes.

Die erste Gefahr, mit der Sie zusammenstoßen können, ist das vorfristige Annullieren des Warenzeichens wegen der Nicht-Verwendung im Laufe jeder ununterbrochenen dreijährigen Periode seit dem Moment der Registrierung des Warenzeichens. Der Annullierungsantrag kann in die Kammer für Patentauseinandersetzungen von jedem Interessenten eingereicht werden. Die Tatsache der Verwendung soll der Rechtsbesitzer selbst beweisen. Falls die Beweise fehlen oder ungenügend sind, wird der Rechtsschutz des Warenzeichens eingestellt.

Die Zahl solcher Angriffe wächst täglich in Russland. Unvollständige Verwendung des Warenzeichens auf dem Territorium Russlands kann zum Grund der Warenzeichenannullierung werden. Um das zu vermeiden, muss man die Verwendung des Warenzeichens kontrollieren und notwendige Sicherheitsmaßnahmen treffen.

Ein anderer Grund der vorfristigen Annullierung ist das unzeitgemäße Eintragen der Änderungen in die Registrierung des Warenzeichens. Das Warenzeichen wird annulliert, wenn die Änderungen in dem Titel oder in der Adresse des Rechtsbesitzers nicht rechtzeitig in das Registrierungszeugnis eingetragen wurden und die Kammer für Patentauseinandersetzungen keinen Rechtsbesitzer im Ausland finden konnte.

Es gibt aber auch andere Gefahren bei dem juristischen Schutz Ihres Warenzeichens.

"Löcher" in der Klassifikation.

Wenn die Klassifikation des Warenzeichens nicht vollständig war, haben Sie keinen vollständigen Schutz Ihrer Rechte. Zum Beispiel wurden bei dem Einreichen des Antrags nicht alle gleichartige Waren und Dienstleistungen berücksichtigt. Außerdem kann die Patentbehörde Waren- und Dienstleistungsklassen auf der Stufe der Warenzeichenregistrierung begrenzen. Diese Gefahr kann erst dann entstehen, wenn Ihre Gesellschaft mit der Produktion neuer Waren und Dienstleistungen, die in dem früher registrierten Zeugnis nicht vermerkt wurden, und ihrer Lieferung nach Russland begann.

In solchen Fällen wird Ihr Warenzeichen "schwach" und absolut unwirksam in dem Kampf mit der nachlässigen Konkurrenz. Deshalb ist es sehr wichtig, von Zeit zu Zeit die Rechtsschutzanalyse des Warenzeichens durchzuführen. 
 

Wie die Praxis in Russland zeigt, ist es ungenügend nur die Warenzeichenregistrierung zu haben, Sie müssen Sie immer in dem Arbeitszustand (in dem gegenwärtigen) halten. Es ist sehr wichtig, die Verwendung des Warenzeichens in Russland im Laufe seines ganzen „Lebens“ zu kontrollieren, allen Änderungen in der Registrierung nachzufolgen und Maßnamen für den effektiveren Schutz des Warenzeichens zu ergreifen.

Wir bieten Ihnen den Auditoren des Warenzeichens dafür an, um die  Änderungen festzustellen, rechtzeitige Empfehlungen  für den wirksamen Warenzeichenschutz zu geben. Nachdem sie das Formular über die Auditorendienstleistung ausfüllen, stellen Ihnen unsere Patentbevollmächtigte den Bericht über den Zustand des Rechtsschutzes zur Verfügung.

Entsprechend dieser Information können wir effektiver  Unterstützung und weiteren Rechtsschutz ausführen.