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• Sie haben ein Warenzeichen. Was ist das nächste?
   

Der Name der Gesellschaft, des Produktes, der Dienstleistungen, das darstellende Element, das Motto, die Verpackung können als Warenzeichen registriert werden.

Sowohl zivile als auch juristische Person kann als Besitzer der Sonderrechte auf das Warenzeichen auftreten.

Die Registrierung des Warenzeichens bedeutet eine Expertise in der Patentbehörde. Im Fall des positiven Beschlusses der Expertise wird das Registrierungszeugnis ausgestellt und das Vorzugsdatum des Warenzeichens bestätigt, es werden auch im Registrierungszeugnis die Sonderrechte auf Güter und Dienstleistungen gewiesen.

Das Verzeichnis der Güter und Dienstleistungen wird im Antrag gegeben und   der Weltklassifizierung entsprechend eingeordnet.

Bitte beachten Sie Folgendes! Das Verzeichnis ist sehr wichtig für die Registrierung und weitere Anwendung des Warenzeichens. Die Klassifizierung wird  von unserem Patentbeistand auf Grund Ihres Antrages durchgeführt.

Die Registrierung des Warenzeichens ist zehn Jahre lang gültig und Sie können es im Laufe der letzten Jahresfrist verlängern, jedes Mal für die nächsten zehn Jahre.

Heutzutage dauert der Registrierungsvorgang in der Patentbehörde von 12 bis 18 Monate und schließt folgende Etappen ein:

• Die formelle Expertise dauert 1 Monat lang seit dem Einreichen des Antrages in die Patentbehörde und der Zuweisung aller nötigen Unterlagen. Am Ende dieser Etappe wird der Beschluss über die Annahme zur Erörterung ausgestellt;
• Die Hauptexpertise wird im Laufe von 12 bis 16 Monate seit dem Einreichen des Antrages durchgeführt und der Beschluss der Patentbehörde ausgestellt;
• Das Warenzeichen wird im Staatsverzeichnis für Warenzeichen im Laufe von 2 Monaten als Folge des positiven Beschlusses der Expertise registriert und das Zeugnis wird ausgestellt.

So kann der Besitzer des Warenzeichens dieses  benutzen und den anderen verbieten, es zu tun. Das Warenzeichen soll in der Patentbehörde der Russischen Föderation registriert werden, damit Sie Sonderrechte auf Ihr Warenzeichen bekommen könnten.

Bitte beachten Sie folgende Information! Der Schutz der Rechte auf das Warenzeichen kann vorfristig eingestellt werden in Bezug auf alle Konsumgüter oder einen Teil der Güter auf Grund der ununterbrochenen Nicht-Anwendung im Laufe von jeden drei Jahren seit dem Moment der Registrierung. Die Anwendung des Warenzeichens von dem gesetzlichen Besitzer reicht, um das Annullieren der Warenzeichenregistrierung zu vermeiden. Das Warenzeichen kann als benutzendes anerkannt werden, falls es bei der Werbung, in den Druckausgaben, Firmenformularen, Aushängeschildern, bei der Warenvorführung auf den in der Russischen Föderation stattfindenden Ausstellungen und Jahrmärkten benutzt wurde, wenn es ausreichende Gründe zur Nicht-Anwendung des Warenzeichens auf den Gütern und/oder Verpackungen gibt.